Deutschland und Österreich fordern europäischen Eigentümer für TikTok

Mit rund 200 Millionen Nutzern in der EU sei TikTok ein zentraler Akteur mit erheblicher Bedeutung für die Meinungsbildung und gesellschaftliche Teilhabe, erklärten Weimer und Pröll am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Die Rolle der Plattform bei Wahlen wird bereits im Rahmen des Digital Services Acts untersucht. Wegen der Übermittlung europäischer Nutzerdaten nach China hatten Datenschutzbehörden TikTok zudem mit einer Geldbuße belegt.

Die Minister erklären, TikTok stelle eine „sichtbare Bedrohung für unsere demokratische Gesellschaft“ dar. Eine „grundlegende Lösung müsse daher dort ansetzen, wo die Bedrohung für Europa ihren Ursprung hat: bei der chinesischen Muttergesellschaft ByteDance, deren Ausrichtung auf chinesische Interessen und den daraus resultierenden, nach wie vor unklaren Zugriffsmöglichkeiten des chinesischen Staates auf die Daten von Millionen europäischer Nutzer.“

Die Erklärung wurde im Vorfeld eines Treffens der Kulturminister veröffentlicht, das am Donnerstag in Brüssel stattfindet.

Weimer und Pröll riefen andere EU-Staaten dazu auf, sich ihrer Initiative anzuschließen. Wie eine europäische Eigentümerstruktur konkret aussehen könnte, ließen sie allerdings offen.

Axel Springer, die Muttergesellschaft von POLITICO, hat erklärt, sie werde jede Initiative unterstützen, die darauf abzielt, TikTok unter europäische Kontrolle zu bringen – als Reaktion auf Berichte, wonach der Medienkonzern an einer Beteiligung an der Social-Media-Plattform interessiert sei.

Original source Deutschland und Österreich fordern europäischen Eigentümer für TikTok

Back to home